AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER
cleenbox GMBH, Lohnerhof 2, 78467 KONSTANZ

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Geschäftsverhältnis zwischen der cleenbox GmbH (cleenbox) und dem Kunden. Der Service richtet sich an Kunden in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Kunden, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich cleenbox schriftlich damit einverstanden erklärt. Mit der Anmeldung bei cleenbox erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden.

1. Geschäftszweck

1.1. cleenbox betreibt eine Online Seite unter www.cleenbox.de die einen Wasch-, Reinigungs- und Bügel-Service mit An- und Ablieferung anbietet. Kunden von cleenbox können Wäschestücke gemäß ihrem Vertrag und den folgenden Bestimmungen waschen, reinigen und bügeln lassen.

2. Vertragsabschluss

2.1. Der Vertrag zwischen cleenbox und dem Kunden kommt zustande, wenn sich der Kunde fernmündlich, über einen Bestellschein oder online über die Eingabemaske anmeldet und diese Anmeldung bestätigt wird. Der Kunde ist für die Richtigkeit der gemachten Angaben allein verantwortlich.

2.2. cleenbox behält sich vor, eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

2.3. Der Kunde erklärt gegenüber cleenbox, mindestens das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen die Serviceleistungen von cleenbox nicht in Anspruch nehmen. Der Kunde verpflichtet sich, cleenbox auf Nachfrage sein Alter durch Vorlage einer beglaubigten Kopie seines gültigen Personalausweises oder Reisepasses nachzuweisen.

3. Der Wasch-, Reinigungs - und Bügel-Service und der Versand

3.1 Die vertraglichen Konditionen richten sich nach dem jeweils vom Kunden gewählten Service, mit dem sich der Kunde bei cleenbox registriert und einen Vertrag abschließt. Der Kunde kann den Vertragsinhalt sowie die geltenden Preise jederzeit bei der Registrierung sowie in der Anmeldebestätigung einsehen.

3.2. Die Leistungen von cleenbox beinhalten die Maschinen-Wäsche, das Reinigen und das Bügeln einer oder mehrerer Wäschestücke sowie die Bereitstellung und Übergabe dieser in einer vorfrankierten Hin- und Rück-Verpackung (cleenbox) zum Versand. cleenbox behält sich ausdrücklich vor, stark verunreinigte Wäsche - insbesondere Wäsche die massiv z.B. mit Tierhaaren oder Federn verunreinigt ist bzw. von der sehr starke Geruchsbelästigung ausgeht, dem Kunden unbearbeitet zurückzusenden.

3.3. Der Versand der Wäsche erfolgt schnellstmöglich. Auf Versandverzögerungen auf dem Versandwege hat cleenbox keinen Einfluss.

4. Zahlungsbedingungen

4.1. Die Gebühr ist abhängig von dem vom Kunden gewählten Service und ist im Voraus ohne jeden Abzug an cleenbox zu zahlen. Zusätzlich zu der Gebühr können je nach gewähltem Vertrag weitere Kosten (beispielsweise Portokosten bei spezieller Abholung oder Expresslieferung oder Kosten für die Box) anfallen.

4.2. Je nach ausgewählter Zahlungsart ist cleenbox zur Einziehung bzw. Abbuchung der fälligen Beiträge ermächtigt.

4.3 Im Rahmen der Anmeldung des Kunden führt cleenbox automatisch eine Adress- und Bonitätsprüfung durch ein externes, unabhängiges Dienstleistungsunternehmen durch (Z.B. SCHUFA, PAGO, INFOSCORE). Je nach Ergebnis ist cleenbox berechtigt, eine bestimmte Zahlart, wie beispielsweise Vorauskasse anzubieten.

4.4 Bei Zahlungsverzug ist cleenbox berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die Kosten der Rücksendung im Verzugsfall (nach Ablauf der Widerspruchsfrist) gehen zu Lasten des Kunden.

5. Abrechnung

5.1. Der Abrechnungsgegenstand ist grundsätzlich eine in einer Box befindliche und zu cleenbox versandte Wäschelieferung in einer Verpackung. Die Bezahlung der fälligen Entgelte für den Service erfolgt sofort und im Voraus über die von dem Kunden angegebene Zahlungsart.

6. Verzug

6.1. Kommt der Kunde in Verzug oder wird ungerechtfertigt vom Kunden eine Rücklastschrift ausgelöst, muss cleenbox die entstehenden Bank- und Verwaltungsgebühren an den Kunden weiterberechnen, sofern der Kunde den Verzug zu verantworten hat. Die Verzugskosten betragen 10,00 Euro pro Rücklastschrift beziehungsweise fehlgeschlagener Buchung und 45,00 Euro bei fehlgeschlagener oder zurückgewiesener Kreditkartenzahlung. Der Kunde hat die Möglichkeit nachzuweisen, dass keine oder erheblich niedrigere Verzugskosten entstanden sind.

6.2. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist cleenbox berechtigt, den Kunden mit der eingeschickten Wäsche nicht rückzubeliefern und diese bis zum Zahlungseingang per Überweisung oder einer anderer angeforderter Zahlungsart einzubehalten. Ferner ist cleenbox in diesem Fall ermächtigt, für die beim Kunden befindlichen Verpackungen – falls er diese nicht von cleenbox erworben hat, pro Verpackung, einen Schadensersatz in Höhe des Wiederbeschaffungswertes, aber mindestens von 50,00 Euro zu verlangen. Der Kunde hat die Möglichkeit nachzuweisen, dass kein oder ein erheblich niedrigerer Schaden entstanden ist.

7. Kündigung

7.1. Der Kunde kann den Vertrag jederzeit kündigen. Der Vertrag endet zu dem Zeitpunkt, wenn alle für den Kunden im Umlauf befindlichen Wasch- und Transportvorgänge abgerechnet sind und die cleenbox beim Kunden angekommen ist. Das nicht benutzte und bereits vorausbezahlte Guthaben wird dem Kunden innerhalb angemessener Frist auf ein uns genanntes Konto vom Kunden zurückerstattet. Rabatte, die beim Kauf mehrerer Waschmarken gewährt wurden, werden in der Relation zu den eingesetzten Waschmarken herausgerechnet.

7.2. Es muss eine explizite Kündigung in schriftlicher Form per e-mail oder Brief stattfinden und von cleenbox bestätigt werden. Für die Kündigung reicht die Rücksendung der Verpackung nicht.

7.3. cleenbox behält sich vor, den Vertrag aus wichtigem Grunde, gegebenenfalls auch fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise vor bei Zahlungsverzug oder wenn bei dem Kunden eine oder mehrere Verpackungen verloren gehen oder beschädigt werden.

8. Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden

8.1. Der Kunde verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen und schonenden Behandlung der Verpackung (BOX).

9. Beförderung der Wäsche

9.1. Für die Beförderung der Wäsche benutzt der Kunde die vorfrankierte Hin- und Rück-Verpackung, die ihm durch cleenbox zur Verfügung gestellt wird.

9.2. cleenbox trägt kein Transportrisiko für die Versendung der Wäsche auf dem Hin- und Rückweg. cleenbox behält sich jedoch vor, bei Unregelmäßigkeiten im Namen und Auftrag des Kunden einen Nachforschungsauftrag bei dem mit der Versendung beauftragten Dienstleistungsunternehmen zu stellen.

9.3. Sollte der Kunde keine Box erworben haben, sondern diese von cleenbox gestellt worden sein, so kann für jede gestellte Box ein Schadensersatzin Höhe des Wiederbeschaffungswertes von mindestens 50,00 Euro verlangt werden. Der Kunde hat die Möglichkeit nachzuweisen, dass kein oder ein erheblich niedrigerer Schaden entstanden ist.

10. Aufrechnung

10.1. Der Kunde kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

11. Widerrufsbelehrung

Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn cleenbox mit der Ausübung ihrer Dienstleistung begonnen hat. Der Kunde bezeichnet bei dem Widerruf den Vertrag so, dass dieser identifiziert werden kann, und dass die Person des Widerrufenden erkennbar ist. Die Widerrufsfrist beginnt, sobald der Vertrag abgeschlossen ist und der Kunde diese Belehrung erhalten hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an.

Per Brief:
cleenbox GmbH
Lohnerhofstr. 2
D-78467 Konstanz

Per e-mail:
service@cleenbox.de

Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn cleenbox mit der Ausübung der Dienstleistung begonnen hat. Dieses ist der Fall, wenn eine Verpackung auf Veranlassung des Kunden in dessen Auftrag und Namen von cleenbox dem mit der Versendung beauftragten Dienstleistungsunternehmen übergeben wurde. Damit erklärt sich der Kunde einverstanden. Ende der Widerrufsbelehrung

12. Haftung

12.1. cleenbox haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet cleenbox nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. cleenbox haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von cleenbox oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von cleenbox beruhen. Weiter haftet cleenbox für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von cleenbox oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von cleenbox beruhen. cleenbox haftet auch für die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch cleenbox oder Erfüllungsgehilfen von cleenbox sowie für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

13. Anwendbares Recht

13.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

14. Gerichtsstand

14.1. Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis wird, soweit gesetzlich zulässig, Konstanz bestimmt.

15. Änderungen

15.1. cleenbox weist den Kunden auf mögliche Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich hin und räumt dem Kunden die Möglichkeit ein, von der Änderung Kenntnis zu nehmen. Der Kunde ist berechtigt, den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen binnen einer Frist von vier Wochen ab Zugang der Mitteilung zu widersprechen, es sei denn, die Änderung bezieht sich auf das nachträgliche Entstehen einer Äquivalenzstörung oder Regelungslücke und ist inhaltlich so bestimmt, dass sie dem Transparenzgebot genügt. cleenbox weist den Kunden bei der Übermittlung einer Neufassung auf sein Widerrufsrecht unter Angabe der Widerspruchsfrist und die Rechtsfolgen im Falle der Nichtausübung des Widerspruchrechts gesondert hin.

16. Leistungsbedingungen von cleenbox.

cleenbox arbeitet nach den Lieferungsbedingungen des deutschen Textilreinigergewerbes, die sie im Folgenden in der für das Internet angepassten Form finden:

LIEFERUNGSBEDINGUNGEN DES DEUTSCHEN TEXTILREINIGUNGSGEWERBES

17. Die Textilreinigung wird sachgemäß und schonend ausgeführt.

17.1 Mängel am eingelieferten Reinigungsgut

cleenbox ist nicht verantwortlich für Schäden, die durch die Beschaffenheit des Reinigungsgutes verursacht werden und die er nicht durch eine fachmännische Warenschau erkennen kann (z.B. Schäden durch ungenügende Festigkeit des Gewebes und der Nähte, ungenügende Echtheit von Färbungen und Drucken, Einlaufen, Imprägnierungen, frühere unsachgemäße Behandlung, verborgene Fremdkörper und andere verborgene Mängel). Dasselbe gilt für Reinigungsgut, das nicht oder nur begrenzt reinigungsfähig ist, soweit es nicht entsprechend gekennzeichnet ist oder cleenbox dies durch fachmännische Warenschau nicht erkennen kann.

17.2 Rückgabe

des Reinigungsgutes erfolgt an die vom Kunden rechtzeitig übermittelte Anlieferadresse, bzw. an seine Heimatadresse.

17.3 Bei Mängeln am ausgelieferten Reinigungsgut

hat der Kunde zu beweisen, daß das Reinigungsgut vom Textilreiniger bearbeitet wurde, z. B. durch Vorlage der Auftragsbestätigung. Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von zwei Wochen nach Rückgabe gerügt werden.

17.4 Haftungsgrenze

cleenbox haftet für den Verlust des Reinigungsgutes im Rahmen der Transportversicherung und begrenzt in Höhe des Zeitwertes (maximal 500 €). Für Bearbeitungsschäden haftet cleenbox nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbegrenzt in Höhe des Zeitwertes. Ansonsten ist die Haftung auf das 15fache des Bearbeitungspreises begrenzt.

18. Unternehmerinformation
cleenbox GmbH
Lohnerhofstr. 2
D-78467 Konstanz

Per e-mail:
service@cleenbox.de

Per Brief:
cleenbox GmbH
Lohnerhofstr. 2
78467 Konstanz

Vertreten durch den Geschäftsführer Harald Hohoff

19. Ausdruck oder Speicherung

Damit Sie unsere AGB und insbesondere die Widerrufsbelehrung jederzeit zur Hand haben, drucken Sie sich unsere AGB bitte aus oder speichern Sie diese ab.

20. Datenschutz

20.1 cleenbox verarbeitet und speichert die personenbezogenen Daten des Kunden unter Beachtung des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes und des Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetzes.

20.2 Durch seine Anmeldung willigt der Kunde darin ein, dass die personenbezogenen wie auch die bestellungsbezogenen Daten von cleenbox zum Zwecke der Vertrags­abwicklung verarbeitet werden. Dies beinhaltet auch eine eventuelle Übermittlung der Daten an Dritte zum Zwecke der Bonitätsprüfung und -überwachung. In diesem Rahmen erklärt sich der Kunde auch insbesondere mit der Einholung von Auskünften zu seiner Bonität (z.B. SCHUFA, PAGO, INFOSCORE) durch cleenbox bereit.

20.3 Soweit der Kunde dem zugestimmt hat, ist cleenbox außerdem dazu berechtigt, die Daten zum Zwecke der Werbung, Markt- und Meinungsforschung zu verwenden oder an dritte Unternehmen weiterzugeben.

20.4 Sollte der Kunde einen Dritten als Versender oder Empfänger von cleenbox-Sendungen nennen, so erteilt der Kunde cleenbox gleichzeitig das Recht auf Informationsaustausch mit dieser Person zu jeglichem Aspekt den der Wäscheservice betrifft. Das sind Informationen in Bezug auf die Wäsche selbst, den Waschvorgang, die Logistik, die Bezahlung usw.

21. Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.